Jetzt geht es schnell: Nachdem sich das Parlament am Donnerstag für den raschen Kauf der F-35-Kampfjets ausgesprochen hatte, hat das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) die entsprechenden Verträge mit der US-Regierung bereits unterzeichnet. Das teilte die Behörde am Montag mit. Konkret geht es um den Kauf von 36 Flugzeugen für 6 Milliarden Franken. Deren Beschaffung sei damit «vertraglich beschlossen». Die Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5-Tiger ersetzen.

Die «Stopp F-35»-Initiative verkommt damit endgültig zur Farce. Die linken Kampfjetgegner aus den Reihen der SP, Grünen und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) wollten mit dem Begehren den Kauf der Flugzeuge verhindern. Vor gut einem Monat vermeldete die Allianz schliesslich, dass sie genug Unterschriften für die Initiative zusammen habe.

Sie lancierte damit einen Wettlauf gegen die Zeit und legte einen engen Zeitplan für eine Abstimmung vor – vergeblich. Denn das Eidgenössische Departement für Verteidigung (VBS) teilte kurz darauf mit, dass die Initiative dem Kampfjetkauf keine aufschiebende Wirkung verleiht.

Der Hintergrund: Der mit den USA ausgehandelte Vorvertrag für den Kampfjet-Deal läuft Ende März 2023 aus. Bis dann muss die Schweiz kaufen, wenn sie das zum abgemachten Preis machen will. Eine Abstimmung kann aufgrund der in der Bundesverwaltung üblichen Verfahren jedoch nicht vorher stattfinden. Läuft die Offerte aus, drohen Verzögerungen und Mehrkosten. Dies wollte das Parlament nicht riskieren und beschloss, dass der Bundesrat die Beschaffungsverträge vor Ablauf der Offerte unterzeichnen muss. (abi)

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