«Falsche Behauptung»: Fedpol dementiert RTS-Berichte zur Affäre Dick Marty
Die Vorwürfe gegen das Bundesamt für Polizei (Fedpol) sind happig: Wie das Westschweizer Fernsehen RTS am Sonntag und Montag in zwei Sendungen berichtete, soll das Fedpol im Mordkomplott gegen Dick Marty gravierende Fehler gemacht haben.
Konkret soll der Informant, welcher die Behörden über die Morddrohungen gegen den ehemaligen Ständerat und Sonderermittler des Europarats informierte, durch das ungeschickte Vorgehen des Fedpols enttarnt worden sein. Über ein Auskunftsersuchen der Schweiz bei der serbischen Polizei habe der Informant identifiziert werden können, so der RTS-Bericht. Dadurch sei er gezwungen worden, in die Schweiz zu flüchten.
Das Fedpol ist sich keines Fehlers bewusst
Diesen Vorwurf weist das Fedpol nun zurück, wie es am Mittwoch in einer Stellungnahme schreibt. Die Behauptung entspreche nicht den Fakten. Man habe via den Interpol-Kanal eine allgemeine Erkenntnisanfrage zu mehreren Personen an verschiedene europäische Polizeibehörden gestellt. «In dieser Erkenntnisanfrage wurde zur keiner Zeit weder Herr Marty namentlich erwähnt, noch wurde der Kontext der Anfrage im Detail erläutert», schreibt das Fedpol:
«Es war nie von einem Informanten die Rede oder wurde eine Person als solcher bezeichnet.»
Man sei «nach den Standards der internationalen Polizeizusammenarbeit» vorgegangen. Der Informationsaustausch zwischen den Polizeien sei eine Notwendigkeit, um die Ermittlungen zur Identifizierung und Verfolgung von Straftätern voranzutreiben. Die sogenannte Erkenntnisanfrage sei «ein gängiges und international etabliertes Instrument».
Es sei eine standardisierte Anfrage bei anderen Behörden, ob bestimmte Personen, Fahrzeuge oder Gegenstände polizeilich verzeichnet oder bekannt sind bzw. ob Erkenntnisse dazu vorliegen. «Der Kontext wird – wenn überhaupt – nur sehr allgemein beschrieben», so das Fedpol.
Informant soll ein Doppelagent gewesen sein
Der Mann, den RTS als Informanten über das Mordkomplott an Dick Marty identifiziert hat, ist Mitte fünfzig und wurde im Kosovo geboren. Er soll laut Angaben von RTS in den 1990er-Jahren für den jugoslawischen Geheimdienst gearbeitet haben, bevor er zum Doppelagenten wurde. In dieser Rolle soll er von einer Verschwörung gegen den ehemaligen Staatsanwalt und Tessiner Ständerat Dick Marty erfahren und sogleich das Fedpol informiert haben.
Im April brachte eine RTS-Recherche ans Licht, dass der 77-jährige Dick Marty 2020 von angeblich serbischen Auftragskillern hätte ermordet werden sollen. Dies im Zusammenhang mit Martys Tätigkeit als Sonderermittler des Europarats bezüglich Verbrechen im Kosovokrieg. Seit über eineinhalb Jahren steht er deshalb unter Polizeischutz.
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