Online abstimmen – ein Thema, das in der gesamten Schweiz immer wieder die Runde macht. Bis im Jahr 2019 wurde es testweise in zehn Kantonen, darunter der Aargau, angeboten, wegen Mängeln und Sicherheitsbedenken aber wieder abgesetzt.

Erste Kantone planen nun, ihre E-Voting-Versuche wieder aufzunehmen, sobald das System der Post geprüft und durch den Bund zugelassen ist. Nach aktueller Planung der Pilotkantone ist das noch dieses Jahr vorgesehen; mit dem Ziel, E-Voting bei den nationalen Wahlen im Oktober anzubieten.

Auch im Aargau wollen Grossrätinnen und Grossräte aller Parteien aufs Tempo drücken. Im Oktober forderten sie den Regierungsrat in einer Motion auf, nicht wie angekündigt bis 2025 zu warten, sondern ein erneutes Versuchsprojekt zu starten, «sobald die Überprüfungen des Bundes abgeschlossen sind».

Zwei Drittel der Aargauer Stimmbevölkerung hätten sich 2018 in einer Umfrage positiv gegenüber der Einführung von E-Voting geäussert, argumentieren die Motionärinnen und Motionäre rund um FDP-Grossrat Yannick Berner. Ausserdem sei E-Voting in der Altersgruppe der 18- bis 39-Jährigen, die bisher nur gelegentlich oder gar nicht an Abstimmungen teilgenommen haben, äusserst attraktiv. Die Grossratsmitglieder sehen im E-Voting eine Chance für den Kanton, die Stimmbeteiligung erhöhen zu können.

Der Regierungsrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen. E-Voting sei ein «wesentliches Element eines künftigen digitalen Dienstleistungsangebots» für die Aargauerinnen und Aargauer. Nicht zuletzt seien aber auch die Finanzierbarkeit sowie die öffentliche und politische Akzeptanz der elektronischen Stimmabgabe entscheidend für das Gelingen dieses Vorhabens.

Der Regierungsrat will das Projekt deshalb erst nach Klärung der Rahmenbedingungen wieder aufnehmen. Und unter der Voraussetzung, dass für den Wiederbeginn ein «geprüftes und vom Bund für E-Voting-Urnengänge zugelassenes System, welches bereits in anderen Kantonen erfolgreich im Einsatz war und finanzierbar ist, zur Verfügung steht».

Eine Wiederaufnahme des E-Voting-Projekts im Aargau sei unter diesen Umständen frühestens ab dem Jahr 2025 vorgesehen, so der Regierungsrat weiter. Der Grosse Rat werde im Jahr 2024 über einen Verpflichtungskredit zur Wiederaufnahme von E-Voting-Pilotversuchen entscheiden können. (az)