Eine Banane und ein Brötchen für insgesamt 1,15 Franken, eine Bretzel mit Butter für 3,20 Franken: Wegen solcher Spesenabrechnungen geriet der Berner Regierungsrat vergangene Woche arg in die Kritik. Aufgedeckt hatte die Belege die SRF-Sendung «Kassensturz». Nun reagiert der Berner Regierungsrat.

Er hat am Mittwoch an seiner wöchentlichen Sitzung eine Änderung der Spesenverordnung in Auftrag gegeben, wie er in einer dürren Medienmitteilung bekannt gab. Konkret sollen die Einzelfallentschädigungen «durch eine finanzielle Untergrenze eingeschränkt werden». Kleinstspesen sollen also nicht mehr möglich sein.

Bei welchem Betrag der Regierungsrat eine Grenze ziehen will, ist noch offen. Die Höhe der Untergrenze werde «bei der Beratung des entsprechenden Geschäfts im Regierungsrat zu gegebener Zeit festgelegt», schreibt der Kommunikationsbeauftragte Reto Wüthrich auf Anfrage.

Der Regierungsrat hatte vergangene Woche zunächst zögerlich auf die Kritik reagiert. Zuerst hiess es lediglich, alles sei rechtens. Später erklärte Wüthrich, es gebe «kein Regierungsmitglied, das Kleinstbeträge als Spesen abrechnet» und warf dem «Kassensturz» indirekt vor, Einzelfälle herausgepickt zu haben.

Regierungsrat Philippe Müller (FDP), der unter anderem wegen der abgerechneten Banane am stärksten in der Kritik stand, erklärte auf X, eine Banane und eine Bretzel seien «falsch verbucht» worden, «mein Fehler». Das Bild, das der «Kassensturz» abgebe, sei falsch.

Laut den Tamedia-Zeitungen hat Müller am Montagabend vor Mitgliedern der FDP Stadt Bern erklärt, er habe «nie einen einzigen Spesenzettel für Kleinstspesen abgeliefert». Mitarbeitende hätten eingekauft, wenn etwa kurzfristig eine Sitzung zur Mittagszeit einberufen worden sei, und hätten das Geld danach zurückerhalten.

Ob es in der Regierungssitzung auch Thema war, gegen den «Kassensturz»-Bericht Beschwerde einzureichen, ist unklar. Zum Inhalt der Diskussion im Regierungsrat könne keine Auskunft erteilt werden, da diese vertraulich sei, hiess es dazu lediglich. (mjb)