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Social-Media-Verbot für Jugendliche? Bundesrat zeigt sich überraschend offen –Hat aber noch ein Fragezeichen

Sollen soziale Medien wie Tiktok oder Instagram für Kinder und Jugendliche verboten werden? Der Bundesrat zeigt sich überraschend offen für die Forderung aus dem Parlament.

Als erstes Land der Welt hat Australien Kindern vergangenes Jahr den Zugang zu sozialen Medien verboten. In vielen Ländern in Europa gibt es ebenfalls Bestrebungen in dieselbe Richtung, wobei Norwegen am weitesten ist. Doch bei der Umsetzung hapert es, nicht zuletzt, weil die Technologiekonzerne kräftig dagegenhalten.

Nun zeigt sich auch der Bundesrat offen gegenüber einem Verbot von Sozialen Medien für Kinder, wie aus einer am Mittwoch verabschiedeten Antwort auf einen Vorstoss aus dem Parlament hervorgeht. Dessen Ziel ist allerdings kein generelles Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche, sondern das Verbot solle unter 16-Jährige lediglich vor «übermässigem und schädlichem Konsum von sozialen Medien schützen».

Wie schädlich ist das Handy für Kinder?

Im Parlament eingereicht hat das Anliegen die Baselbieter Ständerätin Maya Graf (Grüne). Konkret muss der Bundesrat demnach ein Verbot von TikTok oder Instagram hierzulande prüfen. Als Co-Präsidentin des Frauen-Dachverbands Alliance F kämpft sie bereits seit längerem auch gegen Hassrede in Sozialen Medien.

Maya Graf begründet ihren Ruf nach einem Social-Media-Verbot mit wissenschaftlich basierten Anzeichen. Konkret, dass das Smartphone nicht nur die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen negativ beeinflusse, sondern auch die psychische Gesundheit von unter 16-Jährigen beeinträchtigt und ihre Konzentrations- und Lernfähigkeit massiv reduziere.

Zudem sieht Maya Graf auch in der Bevölkerung einen grossen Rückhalt für ein Social-Media-Verbot. Laut einer eben vom Berner Generationenhaus publizierten Umfrage befürworten nämlich 82 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer ein Handyverbot an Schulen. Frauen unterstützen dieses mit 87 Prozent dabei stärker (Männer: 78 Prozent).

Parteiübergreifende Zustimmung

Und auch parteipolitisch ist ein Handyverbot laut der Umfrage breit abgestützt: 85 Prozent sind bei SVP und SP für ein Verbot, 83 Prozent bei den Grünen. Am skeptischsten sind GLP-Wählende mit 75 Prozent Zustimmung. Für die repräsentative Umfrage hat das Institut Sotomo im Herbst 2754 Personen ab 18 Jahren aus der deutsch- und französischsprachigen Schweiz befragt.

«Die Auswirkungen der Nutzung sozialer Netzwerke auf die psychische Gesundheit junger Menschen sind umstritten», schreibt nun auch der Bundesrat in seiner am Mittwoch publizierten Antwort auf Maya Grafs Postulat. Dennoch zeigt sich die Landesregierung «bereit, die Situation in einem Bericht genauer zu analysieren».

Als nächster Schritt wird der Ständerat nun über den Vorstoss befinden müssen. Erst bei einer Zustimmung zum Postulat muss der Bundesrat dann den Bericht zu einem Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ausarbeiten.