Plötzlich wird sogar Gregor Rutz zum Freund der SRG. «Damit die SRG stark ist und auch unsere Demokratie dadurch gestärkt wird, muss dieser Service public unabhängig und glaubwürdig und damit eben ausgewogen sein», sagte der Zürcher SVP-Nationalrat am Dienstag. Der Hintergrund war dann eigentlich gar nicht so erfreulich für die SRG. Die grosse Kammer will, dass die Radio- und Fernsehgesellschaft künftig der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) unterstellt wird.

Die parlamentarische Initiative des zurückgetreten Tessiner Mitte-Politikers Marco Romano wurde mit 111 zu 77 Stimmen Folge gegeben. Mitte-Präsident Gerhard Pfister, der den Vorstoss vertrat, argumentierte, die heutige finanzielle Kontrolle der SRG durch das Bundesamt für Kommunikation reiche nicht aus. Ob die Mittel bestimmungsgemäss und wirtschaftlich eingesetzt werden, würde kaum überprüft, so Pfister. Die EFK könnte untersuchen, ob die Gebührenfranken richtig verwendet werden.

Pfister war in der Vergangenheit – wie auch Rutz – wiederholt als SRG-Kritiker aufgefallen. Beide versicherten aber, dass mit der EFK-Kontrolle die Institutionen gestärkt werde. In der Kommission war noch eine knappe Mehrheit der Meinung gewesen, dass «die bisherige Finanzaufsicht funktioniert und eine Unterstellung unter die EFK für die redaktionelle Unabhängigkeit der SRG problematisch wäre», wie Min Li Marti (SP/ZH) ausführte.

Nun muss der Ständerat entscheiden.