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Oftringer Gemeindeversammlung verwehrt Nordmazedonier die Einbürgerung

Den Stimmberechtigten erklärte der Gemeinderat, dass der Betroffene über zu wenig Landeswissen verfügte. Angeregt diskutiert wurde am Donnerstagabend aber auch der Neubau des Doppelkindergartens für 2,7 Mio. Franken, das Erzo-Splitting und die geplante «Nazeli»-Unterführung.

Am Donnerstagabend fanden von den insgesamt 7299 Oftringer Stimmberechtigten 119 den Weg in die Mehrzweckhalle, wo die Sommer-Gmeind anstand. Diese wartete mit etlichen Traktanden auf. Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung, die Rechnung und der Jahresbericht 2021 sowie drei Kreditabrechnungen waren unbestritten.

Zu Diskussionen kam es beim Traktandum Neubau Doppelkindergarten in Küngoldingen. Für 2,7 Mio. Franken soll ein Doppelkindergarten inklusive Park gebaut werden. Im Sommer 2023 braucht es diesen Schulraum dringend. Von dieser Dringlichkeit wollten sich einige nicht unter Druck setzen lassen. Einige fanden das Projekt zu teuer und wollten, dass es nochmals überarbeitet wird, andere wollten den Park weglassen. Beide Forderungen waren aber chancenlos. Die Stimmberechtigten stimmten dem Antrag des Gemeinderats mit 72 Ja- zu 36 Nein-Stimmen zu.

Ebenso chancenlos war die SP mit ihrem Antrag, den Projektierungskredit über 413 000 Franken für die «Nazeli-Unterführung» nicht zu genehmigen. Die Anwesenden sprachen sich dann aber klar für den Kredit aus. Länger diskutiert wurde auch die Vorlage «Erzo-Splitting». Es war ein längeres Hin und Her, letztlich stimmten die Stimmberechtigten der Vorlage aber deutlich zu.

Zum Schluss standen die Einbürgerungen an. Zwölf Anträge waren unbestritten und wurden genehmigt. Der Gemeinderat schlug aber vor, die Einbürgerung eines Nordmazedoniers inklusive Tochter nicht zu genehmigen. Der Mann habe über zu wenig Landeswissen verfügt. Einbürgerungskommission, Geschäftsprüfungskommission und Gemeinderat empfahlen das Gesuch zur Ablehnung. Dem folgte das Stimmvolk diskussionslos.

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