Problem mit der Demokratie

Zum Kommentar «Jugendfest als Kollateralschaden» Ausgabe vom 4. Januar

Es scheint, dass manche ZT-Mitarbeitende ein Problem haben mit dem demokratischen Recht der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.

Gemäss den gültigen Volksrechten können zehn Prozent der Stimmberechtigten einer Gemeinde eine Volksabstimmung über das Budget verlangen, so geschehen in Aarburg. Den Referendums­bogen haben immerhin fast sechsmal mehr Stimmberechtigte unterschrieben, als an der Gemeindeversammlung abgestimmt haben. Wenn deswegen die Gemeinde nicht mehr führbar werden sollte, liegt es wohl nicht am Stimmbürger oder an den gültigen Gesetzen. Schon früher wurde in Aarburg wie auch anderen Gemeinden das vom Gemeinderat vorgelegte Budget abgelehnt. Weder der bevorstehende Altersausflug noch das Jugendfest dürften das Problem sein, was die FDP in einem Leserbrief bereits mehrmals bestätigt hat. Beanstandet wird der massive Anstieg der Lohnkosten. Sollte es das erste Mal sein, dass die Aarburger Regierung trotz fehlendem Budget die beiden Anlässe ohne bewilligten Kredit vorbereitet, so sei ihr verziehen.

K. Vonwiller, Aarburg

Mit der Absage des Jugendfestes gedroht

Im Bericht wird ein möglicher Ausfall des Jugendfestes sowie des Seniorenausflugs thematisiert. Diese Darstellung erscheint jedoch verfrüht und könnte als Druckmittel genutzt werden, um die Zustimmung zum Budget zu erzwingen und die Bevölkerung unnötig zu verunsichern. Der Seniorenausflug lässt sich problemlos auf einen späteren Zeitpunkt verschieben, da noch ausreichend Zeit besteht, ihn in die zweite Jahreshälfte zu verlegen. Bis dahin wird auch eine grössere Planungssicherheit gegeben sein. Für das Jugendfest gibt es sicherlich Alternativen, um die Veranstaltung dennoch für Kinder und Jugendliche durchzuführen. Mithilfe von Vereinen oder Privatpersonen könnte ein Event organisiert werden, bei dem sich alle engagieren und das Budget nur minimal oder gar nicht belastet wird. Es wäre wünschenswert, wenn der Stadtrat kreativ und lösungsorientiert voranschreiten und alle verfügbaren Optionen nutzen würde, um die geplanten Veranstaltungen möglich zu machen.

Patrick Müller, Aarburg