Noch am Mittwochabend stand das EPD auf der Kippe. Nach langem Hin und Her sagte der Nationalrat zwar Ja zur Übergangsfinanzierung von 30 Millionen Franken. Dies jedoch lediglich mit einem äusserst knappen Ergebnis von 93 zu 92 Stimmen bei 7 Enthaltungen.

Um das elektronische Patientendossier inhaltlich aufzubessern, hat der Nationalrat eine Pflicht für Ärztinnen und Ärzte eingebracht, am EPD mitzuwirken. Der Ständerat strich diese wieder aus der Vorlage. Dies auch mit der Absicht, keinen Widerstand zu produzieren. Heute sind lediglich Spitäler, Pflegeheime, Geburtshäuser und neue Arztpraxen zum Mitmachen verpflichtet. Die Ärzteschaft wehrt sich bisher erfolgreich dagegen.

Am Freitag nun hat die 30-Millionen-Spritze die letzte Hürde genommen. In der Schlussabstimmung stimmte das Parlament der Vorlage mit 106 zu 74 Stimmen bei 11 Enthaltungen deutlich zu.

Nebst den 30 Millionen Franken aus der Bundeskasse ist vorgesehen, dass auch die Kantone denselben Beitrag zur Förderung des elektronischen Patientendossiers aufbringen. Ziel ist es, die aktuellen EPD-Betreiber am Leben zu halten, bis eine bessere Lösung vorliegt. Konkret wird die Eröffnung eines jeden neuen Dossiers mit 30 Franken subventioniert. Denn Eröffnungen sind aufwendig und teuer.

Ziel des EPD ist es, durch bessere Vernetzung die Qualität der medizinischen Behandlungen zu verbessern und die Effizienz im Gesundheitswesen zu steigern. Schliesslich sollen dadurch gleichzeitig auch die Gesundheitskosten sinken. Obwohl das elektronische Patientendossier bereits vor sieben Jahren gestartet worden war, verfügten Ende Jahr in der Schweiz lediglich 42’519 Personen über ein EPD. (sat)