Der Bund könnte den Kantonen bei der Integration von Flüchtlingen aus der Ukraine mit 3000 Franken pro Person unter die Arme greifen. Dies schlägt das Staatssekretariat für Migration (SEM) vor und greift damit entsprechende Forderungen von Seiten der Kantone auf. Mit dem Geld soll der Spracherwerb gefördert werden, damit die Betroffenen «rasch eine Arbeit aufnehmen und am sozialen Leben teilhaben können», wie das SEM ausführt. Das Geld würde zusätzlich zu der Pauschale von 18’000 Franken pro Jahr und Person gezahlt, mit denen der Bund die Kantone für Unterkunft, Unterhalt und medizinische Versorgung vergütet.

Für Geflüchtete mit Schutzstatus S sind eigentlich keine Integrationsmassnahmen vorgesehen – ihr Status ist «grundsätzlich rückkehrorientiert», wie das SEM weiter ausführt. Im Falle der Ukraine-Flüchtlinge sei die Situation aber anders, da Sprachkenntnisse für die vom Bundesrat angestrebte Teilnahme am Sozial- und Arbeitsleben nötig seien.

Die Kantone haben nun die Möglichkeit, sich im Rahmen einer Konsultation zum Vorschlag des SEM zu äussern. Der abschliessende Entscheid über die Ausrichtung des Beitrags liege beim Bundesrat, so das Staatssekretariat. (wap)