SP-Ständerat Daniel Jositsch will Bundesrat werden – und kritisiert ein reines Frauenticket
Jositsch erklärt sich an der Medienkonferenz zunächst: Er wisse um die Geschlechtergleichheit im Gedankengut seiner Partei, das respektiere er. Jedoch müsse bei der Wahl in den Bundesrat bei einem so kleinen Gremium (7 Sitze) die Geschlechtergleichheit nicht immer zuoberst stehen. Es sei nicht möglich die Geschlechtergleichheit «lückenlos durchzuziehen».
Eine gewisse Flexibilität bei der Geschlechterfrage sei notwendig, ansonsten zementiere man die Möglichkeit für die Geschlechter zu kandidieren entlang des Röstigrabens. Was er ganz genau damit meint, ist nicht klar.
Er habe frühzeitig opponiert bei ersten Sitzungen seiner Partei. Jemanden auszuschliessen, er meint Männer, sei nicht unbedingt Ausdruck von Geschlechtergleichheit. Ein solches Vorgehen sei diskriminierend. Die Fraktion wird am 18. November entscheiden, wen sie der Bundesversammlung empfehlen wird. Er, Jositsch, werde sich dafür einsetzen, dass auch Männer kandidieren dürfen.
Dann kommt die eigentliche Botschaft: Jositsch will selbst Bundesrat werden.
«Ich kann ihnen heute ankündigen, dass ich offiziell kandidieren werde. Es ist mein Ziel, von der Fraktion als Kandidat akzeptiert zu werden an der Sitzung vom 18.November.»
Daniel Jositsch gibt sich als Winkelried
Jositsch erklärt sein Vorgehen: «Man muss auch den Mut haben hinzustehen, wenn es nicht so angenehm wird. Ich bin der Meinung, und habe in meiner Mailbox Reaktionen, dann hat eine Bundesratskandidatur nichts mit Gleichstellung zu tun. »
Was wird Jositsch tun? Wenn ihn die Fraktion aufstellt, werde er für den Bundesratssitz kämpfen. Wenn ihn die Fraktion nicht aufstellt, dann werde er sich vorbehalten, dennoch zu kandidieren. Aber: Er werde in diesem Falle mit Parteileitung und Fraktionsspitze Rücksprache nehmen.
Jositsch erklärt: Männer von vornherein von einer Bundesratskandidatur auszuschliessen sei verfassungswidrig. «Es steht der Fraktion aber frei, zwei Frauen aufs Ticket zu setzen.»
«Ich kann gut ohne Bundesratsamt leben»
Jositsch erklärt eingehend, dass es nicht darum geht, die Geschlechterfrage zu stellen. Sonst müsste man das auch bei der SVP tun. Denn auch die SVP hat aktuell zwei Bundesräte (Parmelin und der zurücktretende Maurer). In der Logik der Gleichsteller müsste die Partei eine Frau nominieren. Danach sieht es aktuell nicht aus.
Jositsch werden schon länger Bundesratsambitionen nachgesagt. «Zwängelt »er nun?
«Ich kann sehr gut ohne Bundesrat leben. Ich will Bundesrat werden, es ist ein spannendes Amt. Ich bin aber nicht verzweifelt, wenn ich nicht Bundesrat werde.»Mit dem Wort «verzweifelt» spielt er auf einen NZZ-Artikel an, worin er als «Desperate Dani», verzweifelter Dani, betitelt wurde.
Ist es eine Kandidatur gegen die Parteileitung?
Man könne das so verstehen, sagt Jositsch, «weil es eine Kandidatur gegen den Willen der Partei ist».
Jositsch versucht verständlich zu machen, dass er Bundesrat werden will, dass er nicht gegen Gleichstellung ist und dass er nicht gegen die Partei handeln will. Bei dieser Argumentation kommt es stark auf die Feinheiten an, will man das verstehen. Deshalb nochmals der Versuch. Jositsch sagt:
Die SP-Fraktion kann letztlich ein Frauenticket aufstellen, aber sie kann Männerkandidaturen nicht von vornherein ausschliessen. Das, sagt Jositsch, sei verfassungswidrig. «Ich will nicht das dies Schule macht.» Auch die sogenannten Tickets gehen ihm auf die Nerven, gibt er zu.
Und weil er dieses Vorgehen kritisiert, sagt er, dass Männer die Chance haben müssen, kandidieren zu können. Und weil sie kandidieren können sollten und er Bundesrat werden möchte, will er kandidieren.
Er strebt in der entscheidenden Fraktionssitzung an, aufs SP-Ticket für den Bundesrat zu kommen. Wenn er nicht aufs Ticket komme, weil die Fraktion sage, er sei in der Ausmarchung durchgefallen. Dann akzeptiere er dies.
Wenn die Partei erkläre, er komme nicht aufs Ticket, aber es stehe im frei zu kandidieren, dann werde er dies tun. Eine sogenannte «wilde Kandidatur» werde er nicht durchziehen.