Technischer Defekt: Nationalrat konnte nicht abstimmen
Die langwierige Debatte um die Legislaturplanung mit ihren vielen Anträgen und Abstimmungen hat offensichtlich auch die elektronische Abstimmungsanlage im Nationalrat ermüdet. Vor ziemlich genau 30 Jahren wurde die Anlage montiert – am Dienstagnachmittag fiel sie, gemäss Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) zum ersten Mal überhaupt, aus. Gegen 16 Uhr unterbrach Nussbaumer die Sitzung für zehn Minuten. Der Defekt konnte jedoch nicht behoben werden.
Der Nationalrat führte anschliessen seine Debatte zu verschiedenen Vorstössen fort. Die Abstimmungen dazu sollen – sofern die Anlage wieder repariert werden kann – gebündelt am Mittwochmorgen um 8 Uhr stattfinden. 40 Minuten sind dafür vorgesehen.
Als klar war, dass keine Abstimmungen mehr stattfinden würden, verliessen etliche Parlamentarier das Bundeshaus. Das veranlasste SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi wiederum dazu, den Abbruch der Sitzung zu fordern: «Es ist nur noch rund ein Drittel der Nationalräte hier, das ist nicht mehr seriös», sagte Aeschi gemäss SRF. Damit der Rat verhandlungsfähig ist, muss mindestens die Hälfte der 200 Nationalrätinnen und Nationalräte anwesend sein. Mittels Namensaufruf wurde ermittelt, wer noch anwesend ist. 138 waren es an der Zahl – der Nationalrat war also verhandlungsfähig und so wusste die anwesende Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider immerhin, wie viele Parlamentarier sich noch für ihr Votum interessierten.
Vor der Einführung des elektronischen Abstimmungssystems wurde im Nationalrat mittels Aufstehen abgestimmt.