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Aargauer Nationalrätin Irène Kälin führt Parlamentsdelegation bei Reise in die Ukraine an

Nationalratspräsidentin Irène Kälin und drei weitere Parlamentarier reisen nächste Woche in die Ukraine. Es ist der erste offizielle Besuch von Schweizer Politikern in der Ukraine seit Kriegsbeginn.

Zahlreiche europäische Spitzenpolitiker – darunter etwa die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – waren bereits in der Ukraine. Am Sonntag wurde zudem ein Besuch des US-Verteidigungsministers Lloyd Austin und Aussenminister Antony Blinken erwartet.

Und nun soll bereits nächste Woche eine Viererdelegation des Nationalrats ins Kriegsgebiet reisen – darunter die höchste Schweizerin, Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne/AG). Es wäre der erste offizielle Besuch von Schweizer Politikern seit Ausbruch des Kriegs in der Ukraine vor zwei Monaten.

Karin Burkhalter, die Sprecherin der Parlamentsdienste, bestätigte auf Anfrage von CH Media entsprechende Berichte des «SonntagsBlick» und der «Tamedia-Zeitungen». Kälin habe vor rund zwei Wochen eine Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten erhalten und die Nationalratspräsidentin habe diese angenommen.

Drei Nationalräte und der Botschafter begleiten Kälin

Begleitet wird die Aargauerin von einer überparteilichen Delegation. Mit dabei sind der SP-Fraktionschef Roger Nordmann (VD) und die Nationalräte Nik Gugger (EVP/ZH) und Yves Nidegger (SVP/GE). Auch der Schweizer Botschafter in der Ukraine, Claude Wild, soll die Parlamentsdelegation begleiten.

«Falls die Reise aufgrund der Lage in der Ukraine tatsächlich durchgeführt werden kann, wird sie nächste Woche stattfinden», sagte Burkhalter. Die Reise soll etwa zwei Tage dauern. Das genaue Reiseprogramm ist aber noch unklar. «Es ändert ständig», bestätigt die Sprecherin.

Auch Ständeratspräsident Thomas Hefti (FDP/GL) habe eine Einladung erhalten – «aus protokollarischen Gründen». Laut Burkhalter werde Hefti aber nicht teilnehmen. (abi)